Datenschutzerklärung – Kinderrathaus Dormagen

Haftung für eigene Inhalte

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Die Stadt Dormagen bemüht sich, ihr Internet-Angebot möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Die Stadt Dormagen behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen kann keine Gewähr übernommen werden.

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Haftung für fremde Inhalte

Nach §§ 8 bis 10 TMG ist die Stadt Dormagen als Diensteanbieter nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden diese Inhalte umgehend entfernt.

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Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Stadt Dormagen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Leistungsschutzrechte

Die in diesem Internet-Angebot veröffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung, Verwertung und Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

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Soweit die Inhalte im Internet-Angebot der Stadt Dormagen nicht von dieser erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollte trotzdem eine Urheberrechtsverletzung beobachtet werden, wird um einen entsprechenden Hinweis gebeten. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernt.

Das Copyright für von der Stadt Dormagen ihrem Internet-Angebot veröffentlichten Inhalte (Text-, Audio- und Videodokumente, Darstellungen, Symbole, Grafiken usw.) bleibt bei der Stadt Dormagen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt Dormagen nicht gestattet.

Datenschutz

Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie die Internetseite der Stadt Dormagen besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie der unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf der Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Internetseite erfolgt durch den Betreiber dieses Angebotes. Dessen Kontaktdaten können Sie im Impressum entnehmen.

Wie werden Ihre Daten erfasst?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie der Stadt Dormagen diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben. Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch städtische IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie die Internetseite betreten.

Wofür werden Ihre Daten genutzt?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Internetseite zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Wie lange werden Ihre Daten gespeichert und wann werden sie gelöscht?
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema
Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an die Stadt Dormagen wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz
Die Stadt Dormagen nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung behandelt. Wenn Sie diese Internetseite benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten die Stadt erhebt und wofür sie genutzt werden. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht. Es wird darauf hingewiesen, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist im Impressum genannt. Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an die Stadt. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist die/der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf, https://www.ldi.nrw.de

Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeitet werden, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Diese Internetseite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an die Stadt als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an die Stadt übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an die Stadt wenden.

Datenschutzbeauftragter
Es ist ein gesetzlich vorgeschriebener Datenschutzbeauftragter bestellt worden. Angaben zur Erreichbarkeit können im Impressum entnehmen.

Datenerfassung auf der Internetseite

Cookies
Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, das Angebot der Stadt nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein. Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an die Stadt übermittelt. Dies sind:

Browsertyp und Browserversion
verwendetes Betriebssystem
Referrer URL
Hostname des zugreifenden Rechners
Uhrzeit der Serveranfrage
IP-Adresse.
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Kontaktformular
Wenn Sie der Stadt per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei der Stadt gespeichert. Diese Daten werden nicht ohne Ihre Einwilligung weitergegeben. Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt. Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei der Stadt, bis Sie diese zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Verarbeiten von Daten (Kunden- und Vertragsdaten)
Die Stadt Dormagen erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Rechtsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). Dies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet. Personenbezogene Daten über die Inanspruchnahme der städtischen Internetseiten (Nutzungsdaten) werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen oder abzurechnen. Die erhobenen Kundendaten werden nach Abschluss des Auftrags oder Beendigung der Geschäftsbeziehung gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

Analyse Tools und Werbung

WP Statistics
Diese Webseite nutzt das WordPress Analyse Plugin WP Statistics. Anbieter dieses Plugins ist wp-statistics.com. Aus den Daten werden in anonymisierter Form einfache Statistiken erstellt. Dazu werden keine Nutzungsprofile erstellt und auch keine Cookies gesetzt. Sämtliche von WP Statistics erhobenen Daten werden vollständig anonymisiert auf diesem Webserver gespeichert. Eine persönliche Identifizierung eines Besuchers ist somit, auch nachträglich, nicht möglich.

IP Anonymisierung
Auf dieser Internetseite wurde die Funktion der IP-Anonymisierung aktiviert. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum vor der Übermittlung in die USA gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Internetseite wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Internetseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Browser Plugin
Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; es wird jedoch darauf hingewiesen, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Internetseite vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch den Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren:
https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern
Beim Besuch der Internetseite des Kinderrathaus Dormagen kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden. Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Benutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen dazu finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung. Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden Sie in dieser Datenschutzerklärung informiert.

Auftragsverarbeitung
Es wurde mit Google ein Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen und dadurch die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden bei der Nutzung von Google Analytics vollständig umgesetzt.

Soziale Medien, Plugins und Tools

Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke(Facebook, Twitter, Instagram), um mit den dort registrierten Nutzern kommunizieren und informieren zu können. Beim Aufruf der jeweiligen Netzwerke gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien deren jeweiligen Betreiber.

Wir kommunizieren im Rahmen unserer Präsenz auf Facebook mit den dort aktiven Nutzenden, um sie über Positionen und Leistungen informieren sowie Anregungen aufnehmen zu können. Dazu verarbeiten wir persönliche Daten aus Kommentaren und persönlichen Nachrichten. Sofern Daten gespeichert werden, geschieht dies ausschließlich zum Zweck der Kommunikation mit den Nutzenden. Die Daten werden gelöscht, sobald sie zur Erledigung des Vorgangs nicht mehr benötigt werden. Facebook stellt Seitenbetreibern über den Bereich „Insights“ aggregierte Daten über die Nutzung der Seite zur Verfügung. Wir haben als Seitenbetreiber keine Möglichkeit und auch nicht die Absicht, Einblick in einzelne personenbezogen Daten zu erhalten. Fragen zur Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten richten Sie bitte direkt an Facebook (Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland) über diverse Online-Formulare unter www.facebook.com/about/privacy/

Netiquette auf den Sozialen Medien

Als Stadtverwaltung verstehen wir uns als öffentlicher Dienstleister für alle Dormagenerinnen und Dormagener. Auf unseren Social-Media-Kanälen und in den Kommentarbereichen möchten wir mit Euch kommunizieren und interagieren. Lob, Kritik und Kommentare zu unseren Beiträgen sind ausdrücklich erwünscht.

Allerdings erwarten wir auf unseren Plattformen einen respektvollen und freundlichen Umgangston. Jeder hat das Recht auf eine freie Meinung – im Rahmen des gesetzlich Erlaubten.

Bei

Beleidigungen, Drohungen und Verunglimpfungen aller Art
Aufforderungen zu Gewalt
Wahl- und Parteienwerbung
radikalem, insbesondere rechtsradikalem Gedankengut, Rassismus, Antisemitismus, Hasspropaganda und allgemein menschenfeindlichen Aussagen
Pornografie und Obszönitäten
Verletzungen von Rechten Dritter
Aufrufen zu Kampagnen, Kundgebungen oder Spenden
Kommentaren, die sich nicht mit dem Thema des jeweiligen Posts beschäftigen
Links zu externen Webseiten ohne Bezug zum ursprünglichen Post
der Veröffentlichung von Foren-/Blogbeiträgen, privaten Korrespondenzen und privaten Daten (Anschriften, E-Mail-Adressen oder Telefonnummern)
Missbrauch der Kommentarfunktion für werbliche Zwecke
behalten wir uns das Recht vor, Kommentare zu verbergen oder zu löschen und „Wiederholungstäter“ zu sperren. Zusammengefasst: kein Spamming, Trolling oder Bashing!

Jede Nutzerin bzw. jeder Nutzer ist für die von ihr/ihm publizierten Beiträge selbst verantwortlich. Wir behalten uns vor, die Netiquette aktuell anzupassen.

YouTube
Diese Internetseite nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine der mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche der Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-
Account ausloggen. Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung der städtischen Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

Google Web Fonts
Diese Internetseite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen. Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse die Internetseite aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung der Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt. Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter developers.google.com/fonts/faq und
in der Datenschutzerklärung von Google: www.google.com/policies/privacy/.

Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation mit der Stadt Dormagen

Gerne können Sie der Stadt Dormagen Ihre Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen auch online senden. Dabei werden Ihnen unterschiedliche Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung angeboten. Da es die verschiedensten Möglichkeiten, Formate und technischen Standards gibt, werden nachfolgend die aktuellen organisatorischen und technischen Rahmenbedingungen dargestellt.

Grundsätzlich wird zwischen einfachen formlosen Schreiben und formgebundenen Schreiben unterschieden, die in Papierform eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen (zum Beispiel Widerspruch und viele Anträge). Auch bei der elektronischen Übersendung gibt es hier Unterschiede, die wir Ihnen nachfolgend gerne erläutern:

Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die Stadt Dormagen bietet Ihnen gemäß § 3 des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen (E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen – EGovG NRW) die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation. Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW), § 36 a des Sozialgesetzbuches – Allgemeiner Teil – [SGB I] und § 12 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a) des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen [KAG NRW] in Verbindung mit § 87 a der Abgabenordnung [AO]). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Nach allgemeinen Grundsätzen sowie den §§ 126a und 126b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

Dabei unterscheidet man grundsätzlich zwischen formfreien Vorgängen und formgebundenen Vorgängen, für die das jeweilige Gesetz eine bestimmte Form vorschreibt (beispielsweise Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift). Mit der Einrichtung einer virtuellen Poststelle (VPS) und einer zentralen DE-Mail Eingangsadresse bietet Ihnen die Stadt Dormagen die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation für formgebundene Vorgänge.

Die Stadt Dormagen eröffnet dieses Zugang zur elektronischen Kommunikation nach Maßgabe der im Folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten.

Grundsätze der elektronischen Kommunikation

Einfache formlose Vorgänge
a. Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine qualifizierte digitale Signatur nötig. Sie können weiterhin einfach per E-Mail an alle auf www.dormagen.de oder auf städtischen Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen geschickt werden. Auch die Nutzung von Online-Formularen ist bei einfachen formlosen Vorgängen möglich. E-Mails sind jedoch wie Postkarten auf dem Übertragungsweg quer durchs Internet für jeden Hacker lesbar und können grundsätzlich auch verändert werden. Die Verwendung von Online-Formularen wird empfohlen, da die eingetragenen Daten im Gegensatz zu einfachen E-Mails verschlüsselt an die Stadt übertragen werden.

a. Zentrale E-Mail-Adresse
Für die formfreie elektronische Kommunikation per E-Mail ist die zentrale E-Mail-Adresse stadtverwaltung@stadt-dormagen.de eingerichtet.
Darüber hinaus finden Sie im Internetangebot weitere E-Mail-Adressen städtischer Organisationseinheiten und Dienststellen. Durch den Versand von elektronischen Nachrichten aus dem persönlichen Postfach der oder des Bediensteten wird für diesen aktuellen Vorgang ein Zugang auch für dieses Postfach eröffnet.

Bitte senden Sie der Stadt keine elektronischen Nachrichten, deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig als “Einschreiben per E-Mail” bezeichneten Nachrichten werden von der Stadt aus Sicherheitsgründen nicht abgerufen. Darüber hinaus stellt ein “Einschreiben per E-Mail” keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eingeschriebenem Brief.

b. Zentrale De-Mail-Adresse
Da De-Mails von den De-Mail-Anbietern verschlüsselt versandt werden, eignen sie sich auch für Mitteilungen, die nicht die Schriftform erfordern, aber vielleicht schützenswerte Informationen beinhalten. Hierfür reicht eine einfache De-Mail ohne Absenderbestätigung und Anmeldung mit einfachem Authentisierungsniveau. Die zentrale De-Mail-Eingangsadresse hierfür lautet:info[@]dormagen.de-mail.de

Elektronische Übermittlung durch De-Mail mit Absenderbestätigung
Eine De-Mail mit Absenderbestätigung im Sinne des § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes ersetzt nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW, nach § 36a des Ersten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach § 87a der Abgabenordnung ebenfalls die Schriftform. Sie können daher auch über De-Mail mit Absenderbestätigung rechtsverbindlich mit der Stadt Dormagen elektronisch kommunizieren.

De-Mail ermöglicht den verschlüsselten und authentifizieren Versand von elektronischen Nachrichten und Dateianhängen. Für eine absenderbestätigte De-Mail müssen Sie sich an Ihrem De-Mail-Konto mit hohem Authentisierungsniveau anmelden. Um die Anmeldung mit hohem Authentisierungsniveau der Empfängerin oder des Empfängers der Nachricht kenntlich zu machen, bestätigt Ihr De-Mail-Diensteanbieter dies. Hierzu versieht er im Auftrag der Senderin oder des Senders die Nachricht mit einer dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronischen Signatur. Wenn Sie Ihrer De-Mail Dateien anhängen, bezieht sich die qualifizierte elektronische Signatur auch auf diese. Bitte beachten Sie, dass Sie für die absenderbestätigte De-Mail keine pseudonyme De-Mail-Adresse verwenden können.

Dateiformate

Es gibt Hunderte von Programmen und Dateiformate. Die gängigsten Programme sind bei der Stadt im Einsatz und daher können Ihre Dateien auch im Regelfall geöffnet und gelesen werden. Folgende Dateianlagen sind unzulässig [Anlage einfügen]. Sollten Sie der Stadt E-Mails mit diesen unzulässigen Dateianlagen übersenden, so werden diese ungelesen gelöscht. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden gefiltert. Wenn Ihre E-Mails Viren enthalten, werden diese E-Mails komplett von den von der Stadt eingesetzten Virenschutzprogrammen gelöscht. Da die Stadt leider nicht unterscheiden kann, ob eine solche Mail ein Hackerangriff war, oder Sie sich einen ärgerlichen Virus eingefangen haben und es wohlmöglich selbst nicht wissen, erhalten Sie keine Nachricht über die Löschung.

Für die Datenübermittlung sind folgenden Dateiformate unzulässig:

Liste der unzulässigen Dateitypen (Stand 11/2015)
(Dateinamenerweiterung und Dateityp)

ADE Access-Projekterweiterung (Microsoft)
ADP Access-Projekt (Microsoft)
APP Ausführbare Anwendung
ASP Active Server Pages
BAS BASIC-Quellcode
BAT Stapelverarbeitung
CER Internetsicherheit-Zertifikatsdatei
CHM Kompilierte HTML-Hilfe
CMD DOS CP/M-Befehlsdatei, Befehlsdatei für Windows NT
COM Befehl
CPL Windows-Systemsteuerungsoption (Microsoft)
CRT Zertifikatsdatei
CSH CSH-Skript
DER DER-codierte X509-Zertifikatsdatei
EXE Ausführbare Datei
FXP Kompilierte FoxPro-Quelle (Microsoft)
.GADGET Windows Vista-Gadget
HLP Windows-Hilfedatei
HTA Hypertextanwendung
INF Informations- oder Setupdatei
INS IIS-Internetkommunikationseinstellungen (Microsoft)
ISP IIS Internetdienstanbieter-Einstellungen (Microsoft)
ITS Internetdokumentgruppe (Internet Document Set), Internet Translation
JS JavaScript-Quellcode
JSE Verschlüsselte JScript-Skriptdatei
KSH UNIX-Shellskript
LNK Windows-Verknüpfungsdatei
MAD Access-Modulverknüpfung (Microsoft)
MAF Access (Microsoft)
MAG Access-Diagrammverknüpfung (Microsoft)
MAM Access-Makroverknüpfung (Microsoft)
MAQ Access-Abfrageverknüpfung (Microsoft)
MAR Access-Berichtsverknüpfung (Microsoft)
MAS Gespeicherte Access-Prozeduren (Microsoft)
MAT Access-Tabellenverknüpfung (Microsoft)
MAU Media Attachment Unit
MAV Access-Sichtverknüpfung (Microsoft)
MAW Access-Datenzugriffsseite (Microsoft)
MDA Access Add-In (Microsoft), MDA Access 2 Workgroup (Microsoft)
MDB Access-Anwendung (Microsoft), MDB Access-Datenbank (Microsoft)
MDE Access MDE-Datenbankdatei (Microsoft)
MDT Access-Add-In-Daten (Microsoft)
MDW Access-Arbeitsgruppeninformationen (Microsoft)
MDZ Access-Datenbank-Assistent (Microsoft)
MSC Steuerdatei (Microsoft) für das Microsoft Management
Console-Snap-In
MSH Microsoft Shell
MSH1 Microsoft Shell
MSH2 Microsoft Shell
MSHXML Microsoft Shell
MSH1XML Microsoft Shell
MSH2XML Microsoft Shell
MSI Windows Installer-Paket (Microsoft)
MSP Update für den Windows-Installationsdienst
MST Windows SDK Setup-Transformationsskript
OPS Office-Profileinstellungsdatei
PCD Visual Test (Microsoft)
PIF Windows-Programminformationsdatei (Microsoft)
PLG Developer Studio-Buildprotokoll
PRF Windows-Systemdatei
PRG Programmdatei
PST MS Exchange-Adressbuchdatei, Persönliche Ordner-Datei in
Outlook (Microsoft)
REG Registrierungsinformationen/Schlüssel für
Windows 95/Windows 98, Registrierungsdatendatei
SCF Windows Explorer-Befehl
SCR Windows-Bildschirmschoner
SCT Windows-Skriptkomponente, Foxpro-Anzeige (Microsoft)
SHB Windows-Dokumentverknüpfung
SHS Shell Scrap-Objektdatei
PS1 Windows PowerShell
PS1XML Windows PowerShell
PS2 Windows PowerShell
PS2XML Windows PowerShell
PSC1 Windows PowerShell
PSC2 Windows PowerShell
TMP Temporäre Datei/temporärer Ordner
URL Internetspeicherort
VB VBScript-Datei oder eine beliebige Visual Basic-Quelle
VBE Verschlüsselte VBScript-Datei
VBS VBScript-Skriptdatei, VBA-Skript
VSMACROS Binärbasiertes Visual Studio .NET-Makroprojekt (Microsoft)
VSW Visio-Arbeitsbereichsdatei (Microsoft)
WS Windows-Skriptdatei
WSC Windows-Skriptkomponente
WSF Windows-Skriptdatei
WSH Windows Script Host-Einstellungsdatei
XNK Verknüpfung zu Öffentlichem Ordner in Exchange
Die Gesamtgröße der Anhänge darf 5 mb nicht überschreiten. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt. Übersandte Vorgänge, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht bearbeitet werden. Sollten Dokumente fehlen oder nicht lesbar sein, erfolgt eine entsprechende Rückmeldung der Stadtverwaltung.

Abschließende Hinweise

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen des Internet-Angebotes der Stadt Dormagen von den vorgenannten Themen abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes der Stadt Dormagen zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Textes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

„Cookie-Banner“& „Consent-Tools“
Durch eine vorgeschaltete Abfrage beim ersten Aufruf einer Website oder einer Web-App kann u.a. eine wirksame Einwilligung für einwilligungsbedürftige (Fn.: Die Nutzung von Cookies ist nicht per se einwilligungsbedürftig. Entsprechende Banner sollen daher nur eingesetzt werden, wenn tatsächlich eine Einwilligung notwendig ist.) Datenverarbeitungen eingeholt werden. Dabei sind jedoch folgende Anforderungen zu beachten:

Beim erstmaligen Öffnen einer Website erscheint das Banner beispielsweise als eigenes HTML-Element. In der Regel besteht dieses HTML-Element aus einer Übersicht aller einwilligungsbedürftigen Verarbeitungsvorgänge, die unter Nennung der beteiligten Akteure und deren Funktion ausreichend erklärt wird und über ein Auswahlmenü aktiviert werden können. Aktivieren bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Auswahlmöglichkeiten nicht „aktiviert“ voreingestellt sein dürfen.
Während das Banner angezeigt wird, werden zunächst alle weitergehenden Skripte einer Website oder einer Web-App, die potenziell Nutzerdaten erfassen, blockiert. Der Zugriff auf Impressum und Datenschutzerklärung darf durch „Cookie-Banner“ nicht verhindert werden.
Erst wenn der Nutzer seine Einwilligung(en) durch eine aktive Handlung, wie zum Beispiel das Setzen von Häkchen im Banner oder den Klick auf eine Schaltfläche abgegeben hat, darf die einwilligungsbedürftige Datenverarbeitung tatsächlich (durch technische Maßnahmen sichergestellt) stattfinden.
Zur Erfüllung der Nachweispflichten des Art. 7 Abs. 1 DSGVO ist es gem. Art.11 Abs. 1 DSGVO nicht erforderlich, dass die Nutzer dazu direkt identifiziert werden. Eine indirekte Identifizierung (vgl. Erwägungsgrund 26) ist ausreichend. Damit die Entscheidung des Nutzers für oder gegen eine Einwilligung bei einem weiteren Aufruf der Website berücksichtigt wird und das Banner nicht erneut erscheint, kann deren Ergebnis auf dem Endgerät des Nutzers ohne Verwendung einer User-ID o. ä. vom Verantwortlichen gespeichert werden. Durch ein solches Verfahren kann der Nachweis einer vorliegenden Einwilligung erbracht werden.
Da eine Einwilligung widerruflich ist, muss eine entsprechende Möglichkeit zum Widerruf implementiert werden. Der Widerruf muss so einfach möglich sein wie die Erteilung der Einwilligung, Art. 7 Abs. 3 S. 4 DSGVO.
Verantwortliche müssen sicherstellen, dass die Einwilligung nicht nur das Setzen von einwilligungsbedürftigen Cookies umfasst, sondern alle einwilligungsbedürftigen Verarbeitungstätigkeiten, wie z.B. Verfahren zur Verfolgung der Nutzer durch Zählpixeloder div. Fingerprinting-Methoden, wenn diese nicht aufgrund einer anderen Rechtsgrundlage zulässig sind.

Vorbemerkung

Wer eine Wohnung bezieht, ist grundsätzlich verpflichtet, sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden (§ 17 Absatz 1 Bundesmeldegesetz – BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug abzumelden (§ 17 Absatz 2 BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer Einzugsmeldungen nicht, nicht richtig oder verspätet abgibt, sich nicht oder verspätet abmeldet oder eine Mitwirkungspflicht verletzt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro belegt werden.

Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Meldebehörde hat nach § 2 Absatz 1 BMG personenbezogene Daten über die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren, um deren Identität und Wohnungen feststellen und nachweisen zu können. Die in den Melderegistern gespeicherten personenbezogenen Daten werden von der Meldebehörde genutzt, um nach Maßgabe der Vorschriften über Melderegisterauskünfte (§§ 44 ff. BMG) und Datenübermittlungen (§§ 33 ff. BMG) den berechtigten Informationsbedürfnissen sowohl nicht-öffentlicher Stellen und Privatpersonen als auch öffentlicher Stellen Rechnung zu tragen sowie bei der Durchführung von Aufgaben anderer öffentlicher Stellen mitzuwirken (§ 2 Absatz 3 BMG). Zu bestimmten Anlässen erfolgen regelmäßige Datenübermittlungen (§§ 36, 43 BMG; 1. und 2. Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung) an andere öffentliche Stellen sowie nach § 42 BMG an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften. Darüber hinausgehende, auch regelmäßige Datenübermittlungen erfolgen aufgrund der Bestimmung durch Bundes- oder Landesrecht, in dem die jeweiligen zugrunde liegenden Anlässe und Zwecke der Datenübermittlung, die Empfänger und die zu übermittelnden Daten benannt werden.

Kategorien von Empfängern von personenbezogenen Daten

a) Die Meldebehörde darf an andere öffentliche Stellen im Inland (siehe § 2 Bundesdatenschutzgesetz), öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften und Suchdiensten aus dem Melderegister Daten übermitteln, oder Daten innerhalb der Verwaltungseinheit (Gemeinde) weitergeben, soweit dies zur Erfüllung ihrer eigenen oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden Aufgaben erforderlich ist.

b) Privatpersonen und nicht-öffentliche Stellen erhalten auf Antrag eine gebührenpflichtige Auskunft über einzelne personenbezogene Daten unter der Voraussetzung, dass die betroffene Person von der Meldebehörde aufgrund der Angaben des Antragstellers eindeutig identifiziert werden kann. Über eine Vielzahl nicht namentlich bezeichneter Personen kann Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft über die Zugehörigkeit zu einer Gruppe (z.B. ein bestimmter Geburtsjahrgang) und über bestimmte personenbezogene Daten erteilt werden, wenn ein öffentliches Interesse festgestellt werden kann.

Ausländische Stellen außerhalb der Europäischen Union werden nicht-öffentlichen Stellen gleichgesetzt.

c) Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen können im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene Meldedaten erhalten.

d) Mandatsträger, Presse und Rundfunk dürfen bei Alters- und Ehejubiläen die mit diesem besonderen Zweck in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Daten erhalten.

e) Adressbuchverlage dürfen zum Zwecke der Veröffentlichung in gedruckten Adressbüchern lediglich einzelne abschließend aufgezählte Daten aller volljährigen Einwohner von der Meldebehörde erhalten.

e) Der Wohnungseigentümer/ Wohnungsgeber hat einen Anspruch auf Auskunft über die in seiner Wohnung gemeldeten Einwohner, soweit er ein rechtliches Interesse glaubhaft macht. Er kann sich darüber hinaus durch Rückfrage bei der Meldebehörde davon überzeugen, dass sich die Person, deren Einzug er bestätigt hat, bei der Meldebehörde angemeldet hat.

f) An öffentliche Stellen in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sowie an Organe und Einrichtungen der Europäischen Union oder der Europäischen Atomgemeinschaft ist eine Datenübermittlung im Rahmen von Tätigkeiten, die ganz oder teilweise in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union fallen, zulässig, soweit dies zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Meldebehörde oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden öffentlichen Aufgaben erforderlich ist. Voraussetzung für die Übermittlung innerhalb des EWR ist, dass die EWR-Staaten den Inhalt der Datenschutz-Grundverordnung übernehmen.

Dauer der Speicherung

Nach dem Wegzug oder Tod des Einwohners hat die Meldebehörde alle Daten, die nicht der Feststellung der Identität und dem Nachweis der Wohnung dienen sowie nicht für Wahl- und Lohnsteuerzwecke oder zur Durchführung von staatsangehörigkeitsrechtlichen Verfahren erforderlich sind, unverzüglich zu löschen. Nach Ablauf von fünf Jahren seit Wegzug oder Tod des Einwohners werden die zur Erfüllung der Aufgaben der Meldebehörden gespeicherten Daten für die Dauer von 50 Jahren aufbewahrt und durch technische und organisatorische Maßnahmen gesichert. Während dieser Zeit dürfen die Daten mit Ausnahme des Familiennamens und der Vornamen sowie früheren Namen, des Geburtsdatums, des Geburtsortes sowie bei Geburt im Ausland auch des Staates, der derzeitigen und früheren Anschriften, des Auszugsdatums sowie des Sterbedatums, des Sterbeortes sowie bei Versterben im Ausland auch des Staates nicht mehr verarbeitet werden. Für die in § 13 Abs. 2 Satz 3 BMG bestimmten Fälle gilt das Verbot der Verarbeitung nicht. Für bestimmte Daten gelten nach § 14 Absatz 2 BMG kürzere Löschungsfristen.

Betroffenenrechte

Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) insbesondere folgende Rechte:

Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DS-GVO).
Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO).
Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft.
Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DS-GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DS-GVO.

Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen der Meldebehörde gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DS-GVO).
Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung.

Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DS-GVO).
Nähere Informationen zum Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz können den Hinweisen auf dem Meldeschein entnommen werden.

Widerrufsrecht bei Einwilligungen

Die Übermittlung personenbezogener Daten für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels ist nur zulässig, wenn die betroffene Person eingewilligt hat (§ 44 Absatz 3 Satz 1 BMG i. V. m. Artikel 6 Absatz 1 lit. a DS-GVO). Die Einwilligung kann nach Artikel 7 Absatz 3 DS-GVO jederzeit gegenüber der Stelle widerrufen werden, gegenüber der die Einwilligung zuvor erteilt wurde.

Beschwerderecht

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Steueramt:
Informationen nach Artikel 13 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) bei Erhebung personenbezogener Daten bei der betroffenen Person

Verantwortliche
Fachbereich Finanzen / Steueramt
Regina Herbertz / Produktverantwortliche
02133 257 287
regina.Herbertz@Stadt-Dormagen.de

Vertreterin
Hannelore Drosten / Fachbereichsleiterin
02133 257 493
hannelore.drosten@stadt-dormagen.de

Datenschutzbeauftragte/r
Cem Yilmaz
02133 257 221
datenschutz@stadt-dormagen.de

Zweck/e der Datenverarbeitung

Veranlagung von kommunalen Steuern/Gebühren und der zugehörigen Nebenforderungen sowie die Bearbeitung von Billigkeitsmaßnahmen (Stundung, Erlass etc.)

Wesentliche Rechtsgrundlage/n
Abgabenordnung, Kommunalabgabengesetzt für das Land Nordrhein-Westfalen, Finanzgerichtsordnung, Gewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, Bewertungsgesetz, Straßenreinigungsgesetz, Haushaltssatzung der Stadt Dormagen, Hebesatzsatzung der Stadt Dormagen, Satzungen der Stadt Dormagen und der Technischen Betriebe (AöR) zu den jeweiligen Gebühren

Empfänger und Kategorien von Empfängern der Daten
(im Regelfall Dritte oder Auftragsverarbeiter)

Geschäftsbuchhaltung, Zahlungsabwicklung und Vollstreckung der Stadt Dormagen zur Überwackung der fristgerechten und vollständigen Erstattung bzw. Zahlung von Forderungen
Gerichte, Staatsanwaltschaften und Finanzverwaltungen zur Bearbeitung von Rechtsbehelfsverfahren und zur Aufklärung von Verfahren in Steuersachen
Rechnungsprüfungsamt des Rhein Kreises Neuss zur Visakontrolle
Entsorgungsunternehmen im Rahmen der Abfallentsorgung
Deichverband Dormagen zur Festsetzung der Deichgebühren für Grundstücke im Deichgebiet
Interne und externe Druckereien zum Druck und Versand von Steuer-und Gebührenbescheiden
Ordnungsamt, Polizei, Feuerwehr zur Aufklärung einer Gefahrenabwehr

Dauer der Speicherung und Aufbewahrungsfristen
10 Jahre bis nach Beendigung der Steuer- und Gebührenpflicht und vollständiger Begleichung aller Forderungen

Rechte der betroffenen Person

Betroffene Personen haben folgende Rechte, wenn die gesetzlichen und persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind:

Zuständige Aufsichtsbehörde
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf
Tel.: 0211/38424-0
Fax: 0211/38424-10
poststelle@ldi.nrw.de
www.ldi.nrw.de

Schulverwaltung
Informationen nach Artikel 13 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) bei Erhebung personenbezogener Daten bei der betroffenen Person

Verantwortliche
Fachbereich Kinder, Jugend, Familien, Schule und Soziales / Schulverwaltung
Regine Lewerenz / Produktverantwortliche,
Telefon.: 02133 257 443,
regine.Lewerenz@stadt-dormagen.de

Vertreterin
Martina Herman-Biert / Fachbereichsleitung,
Tel.: 02133 257 522
martina.Hermann-Biert@stadt-dormagen.de

Datenschutzbeauftragter
Cem Yilmaz / Datenschutzbeauftragter
Tel.: 02133 257 221
datenschutz@stadt-dormagen.de

Zwecke der Datenverarbeitung
Listenführung, Bearbeitung von Anträgen, Informati-onsmaterial, Datenerfassung für Beitrags- und Gebührenerhebung, Zuwendungen

Wesentliche Rechtsgrundlage/n
Schulgesetz, Erlasse, Richtlinien und Verordnungen der zuständigen Ministerien, Satzungen der Stadt Dormagen

Empfänger und Kategorien von Empfängern der Daten
Schulen, Offene-Ganztags-Schulen, Kommunales Integrationszentrum, Landschaftsverband Rheinland, Taxiunternehmen, Austausch innerhalb des Konzerns der Stadt Dormagen

Dauer der Speicherung und Aufbewahrungsfristen
10 bis 30 Jahre

Rechte der betroffenen Person
Betroffene Personen haben folgende Rechte, wenn die gesetzlichen und persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind:

Recht auf Auskunft über die verarbeiteten personenbezogenen Daten
Recht auf Akteneinsicht nach den verfahrens-rechtlichen Bestimmungen
Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten
Recht auf Löschung oder Einschränkung der Datenverarbeitung
Recht auf Widerspruch gegen die Datenver-arbeitung wegen besonderer Umstände
Recht auf Beschwerde an die Aufsichtsbehörde bei Datenschutzverstößen
Zuständige Aufsichtsbehörde
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informations-freiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf
Tel.: 0211 / 38424-0
Fax: 0211 / 38424-10
poststelle@ldi.nrw.de
www.ldi.nrw.de

11. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Informationen nach Artikel 13 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) bei Erhebung personenbezogener Daten bei der betroffenen Person

Verantwortlicher
Referat Öffentlichkeitsarbeit
Nils Heinichen / Referatsleiter
02133 257 260
nils.heinichen@stadt-dormagen.de

Vertreterin
Christina Böttner
02133 257 430
christina.boettner@stadt-dormagen.de

Datenschutzbeauftragter
Cem Yilmaz
02133 257 221
datenschutz@stadt-dormagen.de

Zwecke der Datenverarbeitung
Veröffentlichung von Foto- und Videoaufnahmen im Website der Stadt Dormagen, Printmedien und Social-Media.

Wesentliche Rechtsgrundlagen
Art. 6 Abs.1 Lit. a, e Datenschutzgrundverordnung

Empfänger und Kategorien von Empfängern der Daten
Social-Media-Plattformen (Instagram, Facebook, Twitter, YouTube) und Presse- und Medienvertreter

Dauer der Speicherung und Aufbewahrungsfristen
Wird gelöscht, wenn nicht mehr erforderlich

Rechte der betroffenen Person
Betroffene Personen haben folgende Rechte, wenn die gesetzlichen und persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind:

Zuständige Aufsichtsbehörde
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf
Telefon 0211 / 38424-0
Fax 0211 / 38424-10
Email poststelle@ldi.nrw.de
Internet www.ldi.nrw.de

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